Spielwarenmesse als Wortmarke geschützt

Foto: Sebastian Wenzel
Die Spielwarenmesse eG hat sich das Wort Spielwarenmesse als Wortmarke schützen lassen. Das ist ungewöhnlich, da es sich bei Spielwarenmesse um ein umgangssprachliches Wort handelt. Solche Wörter können normalerweise nicht als Marken eingetragen werden. Doch Ausnahmen bestätigen die Regel.

Im "Gesetze über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen" steht, dass eine an sich beschreibende Bezeichnung dann schutzfähig ist, wenn sie sich in den beteiligten Verkehrskreisen durchgesetzt hat. Der Messe- und Marketingdienstleister Spielwarenmesse eG konnte das nachweisen. Die Mehrheit der Durchschnittsverbraucher und/oder Händler sehen das Wort „Spielwarenmesse“ allein als Hinweis auf die Fachmesse in Nürnberg und damit auf die Spielwarenmesse eG.

Im September 2012 stellte das Bundespatentgericht fest, dass das angemeldete Wortzeichen „Spielwarenmesse“ aufgrund der nachgewiesenen Verkehrsdurchsetzung schutzfähig ist – für die beanspruchte Dienstleistung in Klasse 35 „Veranstaltung von gewerblichen Fachmessen auf dem Gebiet der Spielwaren“. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) trug die Marke „Spielwarenmesse“ daraufhin am 7. Januar 2013 ins Markenregister ein. Anfang Mai verstrich die Widerspruchsfrist. Andere Unternehmen haben laut Pressemitteilung keine Einwände gegen die Markeneintragung erhoben. Sie ist damit rechtskräftig geworden.

Im Zuge der Markeneintragung passt die Spielwarenmesse eG den Namen und die Wort-Bild-Marke der größten Fachmesse weltweit an. Künftig heißt die Veranstaltung allein „Spielwarenmesse“. Auf den bisherigen Namenszusatz „International Toy Fair Nürnberg“ verzichtet das Unternehmen. Um den neuen Namen bekannt zu machen, hat das Unternehmen außerdem ein Video auf YouTube veröffentlicht.

Hintergrund:
Die Spielwarenmesse eG ist ein Messeveranstalter und Marketingdienstleister für die Spielwarenbranche. Das Nürnberger Unternehmen veranstaltet die weltweit führende Spielwarenmesse® in Nürnberg sowie die Kids India in Mumbai und Toyzeria in Istanbul. Das Leistungsspektrum der Genossenschaft umfasst Industrieaktionen und das internationale Messeprogramm World of Toys by Spielwarenmesse eG, das Hersteller mit Gemeinschaftsbeteiligungen auf Fachmessen in Asien und Russland führt. Weltweit ist die Spielwarenmesse eG durch Repräsentanten in über 90 Ländern vertreten. Darunter sind die Tochterunternehmen Spielwarenmesse Shanghai Co., Ltd. zuständig für China und die Spielwarenmesse Middle East Fuarcılık Ltd. Şti. zuständig für die Türkei, den Nahen und Mittleren Osten. Die Genossenschaft ist auch an der Messedurchführungsgesellschaft RNTA Expo beteiligt, die die Toys & Kids Russia in Moskau organisiert. Weitere Informationen zum Unternehmensprofil sind im Internet unter www.spielwarenmesse-eg.de verfügbar.

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